Der Hönower

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Wahlcomputer verfassungswidrig

Schaut, schaut! Lange hat’s gedauert.
Wer erinnert sich nicht noch an die kuriosen Ergebnisse der Wahlen im Lande des roten Adlers. Und auch an die Ereignisse in den Wahllokalen hier in Hönow.
Nun haben wir es endlich schwarz auf weiß oder in anderer lesbarer Form. Gestern ging es durch die Nachrichten. Höchstrichterlich wurde der Einsatz der Wohlcomputer bei den Wahlen in 2008 und auch davor als verfassungswidrig eingestuft. Damit hat der Verdacht, dass diese Computersysteme manipulierbar sind, (der Chaos Computer Club und viele aufmerksame Bürger hatten bereits vor längerer Zeit darauf hingewiesen) eine offizielle Bestätigung erfahren.
Das Schicksal dieser „Wahlverhinderer“ für neuerliche Einsätze in diesem Wahlmarathonjahr sollte somit besiegelt sein.
Aufgetretene Unwägbarkeiten der letzten Wahlen, sind jedoch auch durch das Gerichtsurteil nicht weiter gewürdigt worden und sind auch nicht endgültig ausgeräumt.
Die Kommunalwahlen des letzten Jahres im Land Brandenburg, deren Ergebnisse auf Auswertungen mit diesen Dingern beruhten, werden nicht weiter angetastet.

Die Dinger werden nun wohl entsorgt. Vielleicht bringen sie ja als Elektronikschrott noch den einen oder anderen Euro in das Staatssäckel zurück.
Und bei der Gelegenheit sollte man auch gleich einmal daran denken, den verantwortlichen Innenminister, Generalissimus Schönbohm, mit „zu entsorgen“.

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3 Kommentare

  1. Auch mir kam das damals schon so vor, als sei das mit den Wahlcomputern etwas komisch. Man weiß nicht, was mit den Stimmen passiert und außerdem sollte eine Wahl ja nicht erklärt werden müssen – sie muss einfach sein.

    Ich freue mich deshalb über das Urteil, Wählen mit Papier ist doch demokratischer… und geht für den Wähler schneller! ;-)

    Warum sollte allerdings Schönbohm entsorgt werden? Wenn man sich schon über mehr Demokratie freut, sollte man lieber Leute entsorgen, die von der Demokratie wenig halten: Dagmar Enkelmann von der Linkspartei hat sich beispielsweise offen demokratiefeindlich geäußert, nachzulesen mit Quellenangaben im Wikipedia über diese Volksvertreterin.

  2. @Steini: Richtig, der Wahlvorgang muss schnell und komplikationslos ablaufen können und die Wahl (sprich auch die Auszählung) muss nachvollziehbar durchgeführt werden. Daher ja auch die berechtigten Zweifel am Einsatz dieses Gerätetyps. Generell stehe ich technischen Neuerungen auch bei der Durchführung von Wahlen sehr aufgeschlossen gegenüber. Jedoch muss jeder in der Lage sein können, seine Stimmen abzugeben (ohne Computerkurs ;) oder vorherige Einzelunterweisung durch einen schlecht geschulten Wahlvorstand) und weiterhin muss dem Sicherheitsaspekt mehr Rechnung getragen werden.

    Was Schönbohm betrifft: Ich denke, der Herr hat sich in den letzten Jahren mehr durch Polarisierung, denn durch Politik für Brandenburg hervor getan. Und mitunter jedes Fettnäpfchen gesucht und benutzt.
    Aber auch das scheint mittlerweile Persönlichkeiten aller Lager zu betreffen.

  3. Pingback: Der Hönower » Wer die Wahl hat