Der Hönower

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30. Juni 2010
von Norbert
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Immer noch kein Rauch aus der Kuppel des Reichstags

Nein, bitte keine falschen Gedanken! Ich denke mehr an “Habemus neuen Hotte Grüß-August” Aber irgendwie muss ich bei dem Procedere und dem Gehacke um die Wahl des neuen Bundespräsidenten immer an Reinhard Mey denken. Die allerschönsten Exemplare aus dieser Rubrik, … Weiterlesen

2. März 2010
von Norbert
1 Kommentar

Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Da ist sie nun: Die schallende Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichts für den Gesetzgeber. Und auch die (wohltuende) Gewissheit, dass sich in diesem Land Engagement und ziviler Widerstand lohnen. Über dreißigtausend Verfassungsbeschwerden lagen dem BVG zur Vorratsdatenspeicherung vor. Und heute kam das … Weiterlesen